1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Marley Spoon GmbH (nachfolgend „Marley Spoon”) (nachfolgend auch „AGB”) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch Sie (nachfolgend „Besteller”). Damit wird das gesamte Vertragsverhältnis ausschließlich durch die nachfolgenden Bestimmungen geregelt.
1.2 Alle Angaben, die der Besteller im Bestellprozess macht, haben aktuell und wahrheitsgemäß zu sein. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden, es soll für Unberechtigte unzugänglich und sicher verwahrt werden. Ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe ist sofort in Textform an Marley Spoon zu kommunizieren. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haftet der Besteller nach den gesetzlichen Bestimmungen.
1.3 Marley Spoon behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Zunächst informiert Marley Spoon den Besteller von den vorgesehenen Änderungen der AGB in Textform. Dabei wird der Besteller auch auf das Widerspruchsrecht und die aus einem etwaigen Widerspruch resultierenden Rechte der Parteien hingewiesen. Wenn der Besteller diesen nicht zuvor in Textform widersprochen hat, gelten die Änderungen im Verhältnis zwischen Marley Spoon und dem jeweiligen Besteller ab dem früheren der beiden nachfolgenden Zeitpunkte: (a) Zeitpunkt der ersten aktiven Bestellung nach Versand der Änderungsmitteilung, wenn der Besteller spätestens bei Abschluss dieses Bestellvorgangs auf die geänderten AGB hingewiesen wurde, und (b) mit Ablauf von 30 Tagen nach Versand der Änderungsmitteilung.
1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.
2.1 Alle Angaben zu den Waren und Preisen von Marley Spoon vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentsänderungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen nicht, soweit die Veränderungen für den Besteller zumutbar sind. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel in der Marley Spoon Lebensmittelbox. Ist der Besteller aus irgendeinem Grund mit einem Gericht oder einer Zutat unzufrieden, kann der Besteller Marley Spoon per E-Mail kontakt@marleyspoon.de innerhalb von sieben (7) Tagen nach dem Datum, an dem der Besteller die Lebensmittelbox erhalten hat, kontaktieren. Marley Spoon kann (nach eigenem Ermessen) eine vollständige oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises des Lebensmittels / Zutat veranlassen oder eine Gutschrift auf dem Kundenkonto des Bestellers hinterlegen, welche bei der nächsten Bestellung wirksam wird.
2.2 Ein Vertrag zwischen Marley Spoon und dem Besteller kommt wie folgt zustande. Indem sich der Besteller mit seinen Daten für ein Kundenkonto registriert hat, gibt er ein rechtlich bindendes Angebot wie folgt ab: Er füllt zunächst das von Marley Spoon bereitgestellte Bestellformulars aus. Dabei spezifiziert er u.a. die Größe und Zusammensetzung der Kochbox, insbesondere durch Angabe des Gerichts, der Personenzahl und der Anzahl der Gerichte pro Woche. Durch anschließendes Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zur wöchentlichen Lieferung der ausgewählten Kochbox und des zugrundeliegenden Abonnementvertrags (vgl. auch § 2 Abs. 3 dieser AGB) bzw. für die Lieferung eines Gutscheins oder einer sonstigen Ware bzw. Dienstleistung ab. Mit Abgabe seines Angebots verzichtet der Besteller zugleich auf den Zugang der Annahmeerklärung. Eine etwaige automatisierte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch nicht die Annahme des Angebots durch Marley Spoon dar. Marley Spoon nimmt das Angebot (nach eigenem Ermessen) entweder durch Zusendung einer gesonderten Annahmeerklärung in Textform an oder dadurch, dass Marley Spoon innerhalb von 5 Tagen mit der Zusammenstellung der bei Abgabe des Angebots bestellten Kochbox oder sonstigen Waren bzw. mit der Erbringung der bestellten Dienstleistung beginnt. Vor diesem Zeitpunkt kann Marley Spoon die Annahme des Angebots ohne Angabe von Gründen ablehnen. Der Klarstellung halber sei gesagt, dass die Darstellung der Kochboxen bzw. sonstigen Waren in dem von Marley Spoon im Internet oder über eine mobile App zur Verfügung gestellten Online-Shop kein rechtlich bindendes Angebot darstellt, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog, der den Besteller über die Möglichkeit zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes informiert.
2.3 Mit Annahme des Angebots wird ein Abonnementvertrag über die wiederkehrende Lieferung von Kochboxen von Marley Spoon an den Besteller abgeschlossen. Dabei wird es dem Besteller ermöglicht, seine Lieferungen und die Waren, die im Warenkorb enthalten sind, im Rahmen der Bestellmöglichkeiten zu modifizieren. Dies umfasst sowohl das Lieferzeitfenster und den Liefertag. Innerhalb der Einstellungen des Kundenkontos kann die fortlaufende Lieferung auch für gewisse Zeiträume durch den Besteller in den dafür vorgesehenen Zeiträumen unterbrochen werden. Die Unterbrechung der fortlaufenden Lieferungen bewirkt nicht die Beendigung des Vertrages. Der Vertrag über die wiederkehrenden Lieferungen wird von der Unterbrechung für einen bestimmten Zeitraum nicht berührt. Der Besteller hat dabei die Möglichkeit, bis zu 6 Tage vor dem dafür in Aussicht genommenen Lieferdatum eine einzelne Bestellung auszusetzen oder aber für einen bestimmten Zeitraum die wiederkehrenden Lieferungen zu unterbrechen (Beispiel: Für ein Aussetzen oder eine Unterbrechung der Lieferung einer Kochbox, die für den nächsten Liefertermin an einem Mittwoch erfolgen soll, muss der Besteller dies spätestens bis Ablauf des Donnerstages, der dem Liefertermin vorausgeht, in seinem Kundenkonto vornehmen).
2.4 Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Österreich und die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt.
2.5 Wir senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Im Anhang zu der Bestellbestätigung erhalten Sie die Rechnung zu Ihrer Bestellung. Die jeweils aktuellen AGB können Sie jederzeit unter www.marleyspoon.at einsehen.
4.1 Bitte beachten Sie die untenstehenden Hinweise zum gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher.
5.1 Marley Spoon liefert an die Adresse, die der Besteller dafür zuletzt in seinem Kundenkonto angegeben hat. Eine Adressänderung wird erst für eine Lieferung wirksam, die vereinbarungsgemäß frühestens am 6. Tag nach Ablauf des Tages der Adressänderung erfolgen soll. Eine Adressänderung kann dann auch noch 48 Stunden vor der Bestellung vorgenommen werden, jedoch ist dann keine Abbestellung für den nächsten Liefertermin mehr möglich.
5.2 Der Besteller verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebene Lieferadresse möglich ist. Ist die persönliche Übergabe nicht möglich, gerät der Besteller unbeschadet der nachfolgenden Regelungen in Annahmeverzug, u.a. mit der Folge, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn übergeht.
5.3 Sollte die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich sein, so kann die ihr obliegende Leistung von Marley Spoon auch durch Abstellen der Ware vor der Wohnungstür vertragskonform erfüllt werden.
5.4 Wenn das Abstellen vor der Wohnungstür nicht möglich ist, kann die ihr obliegende Leistung von Marley Spoon auch durch Abstellen vor der Haustür erfüllt werden.
5.5 Wenn das Abstellen der Ware nicht möglich ist, kann die ihr obliegende Leistung von Marley Spoon auch durch Übergabe der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden.
5.6 Führt ein Annahmeverzug nach Absatz 2 zu einer Nichtzustellung, trägt der Besteller alle Kosten, die mit der Nichtzustellung verbunden sind. Eine Zweitzustellung ist ausgeschlossen.
6.1 Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
7.1 Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und berechnet. Die Forderungen von Marley Spoon sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
7.2 Marley Spoon ist berechtigt, Preisanpassungen während der Laufzeit des Abonnementvertrages vorzunehmen, um Änderungen seiner für die Erbringung seiner Leistungen aufzuwendenden Gesamtkosten zu berücksichtigen. Solche Kosten betreffen u.a. veränderte Beschaffungs-, Herstellungs-, Liefer- oder Versandkosten für Waren und Zutaten, einschließlich der damit verbundene Dienstleistungskosten zur Durchführung des Abonnementvertrages (u.a. Bereitstellung der IT-Infrastruktur, Kundenservice, Personal, Verwaltung, Marketing und Vertrieb) sowie Änderungen von Steuern und Abgaben. Wir werden Sie über Grund und Höhe der jeweiligen Preisanpassung mindestens eine Woche vorab in Textform, beispielsweise per E-Mail, informieren. Ihr Recht zur Kündigung nach § 3 Abs. 2 dieser AGB bleibt unberührt.
7.3 Der Besteller kann nach seiner Wahl mit Kreditkarte, per Lastschrift (ELV) oder mit anderen, auf der Marley Spoon-Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, wie zum Beispiel PayPal oder Kauf auf Rechnung bezahlen.
7.4 Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung gelten zusätzlich diese Bedingungen: Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH
https://www.billpay.de/endkunden/ fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen und Zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH
https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/.
7.5 Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
Beim Kauf per Lastschrift gelten zusätzlich diese Bedingungen:
a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH
https://www.billpay.de/endkunden/ von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Mit Auswahl dieser Zahlungsmethode erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email mitgeteilt.
7.6 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
a) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
b) Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, steht Ihnen ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
c) Befindet sich der Besteller uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
7.7 Während der gesamten Laufzeit nach Abschluss des Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte wöchentlich belastet. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte erfolgt dabei am Ende der Woche, die der Lieferung vorausgeht. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer zu wöchentlich wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
7.8 Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Marketing-Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:
a) Gutscheine sind nicht kombinierbar mit anderen Rabattaktionen.
b) Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig.
c) Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.
7.9 Der Besteller kann einen ihm zustehenden persönlichen Gutschein-Code auf einer privaten Webseite oder einem privaten Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil veröffentlichen. Nicht gestattet ist eine Veröffentlichung auf kommerziellen oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs und Foren. Das Teilen der Gutschein-Code auf Drittanbieterseiten führt zur Löschung des Gutschein-Codes. Das gesamte erworbene und gegebenenfalls verbliebene Guthaben verliert in diesem Falle seine Gültigkeit und kann nicht mehr gegen Leistungen seitens Marley Spoon eingelöst werden.
8.1 Marley Spoon haftet:
a) im Fall von Schäden für den Besteller aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Marley Spoon oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden,
b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung
c) wenn Marley Spoon oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und/oder
d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Marley Spoon entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
8.2 MarleySpoon haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Fall von Absatz 1 d. ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3 In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von Marley Spoon unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
8.4 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Marley Spoon.
8.5 Der Besteller ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr– und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung aufmerksam zu lesen und zu beachten.
10.1 Sofern der Besteller mit Marley Spoon einen Vertrag abschließt und dabei die elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse) angibt, hat Marley Spoon das Recht, diese elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse) des Kunden zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.
10.2 Der Besteller hat dabei stets das Recht, der Verwendung der elektronischen Postadresse (E-Mail-Adresse) jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
11.1 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Abgabe alkoholischer Getränke an Kinder und Jugendliche gemäß § 9 JuSchG verboten ist. Mit der Anerkennung unserer AGB bestätigt der Besteller seine Volljährigkeit.
11.2 Der Besteller verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen eine Bestellung, die alkoholische Getränke enthält, entgegennehmen.
i. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
ii. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden (siehe unten), das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an folgende Adresse absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
